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Grüne wollen beim Wehrdienst "perspektivisch" auch Frauen in die Pflicht nehmen / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP/Archiv
Grüne wollen beim Wehrdienst "perspektivisch" auch Frauen in die Pflicht nehmen
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hält in der Debatte über eine neue Form der Wehrpflicht Geschlechtergleichheit für geboten. Sie halte den Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), einen verpflichtenden Fragebogen über die Bereitschaft zur Musterung an junge Menschen zu verschicken, für einen "Weg, den wir Grüne mitgehen könnten", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Sie finde zudem "grundsätzlich, dass alle gesellschaftlichen Aufgaben gleichberechtigt verteilt werden sollten".
"Perspektivisch" könne sie sich das auch für Frauen vorstellen, sagte Dröge auf die Frage, ob dann auch Frauen den Fragebogen verpflichtend beantworten sollten. "Gleichzeitig müssen wir dann aber auch die Gleichstellung in allen anderen Bereichen schaffen, etwa für die Familien- und Pflegezeit", fügte sie an.
Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn drängte Union und SPD unterdessen zu einer raschen Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Unsere Schwäche provoziert unsere Gegner – genau deswegen müssen wir schnellstmöglich aufwuchsfähig werden, auch durch die Reaktivierung der Wehrpflicht", sagte er der "Bild" vom Samstag. Deutschland müsse "vom Reden ins Handeln kommen" und "in den Bereichen Cyber, Weltraum und Drohnen aufholen".
Wie die Zeitung unter Berufung auf Verhandlungskreise von Union und SPD berichtete, gibt es derzeit Streit über die künftige Höhe der Verteidigungsausgaben. Demnach ist derzeit unklar, ob Union und SPD im Koalitionsvertrag einen Wert von beispielsweise 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Zielmarke für die jährlichen Verteidigungsausgaben festschreiben werden. Die SPD ist den Informationen der Zeitung zufolge derzeit gegen die konkrete Festschreibung eines Zielwerts von über zwei Prozent.
Union und SPD verhandeln derzeit über die Bildung einer Koalitionsregierung. Die Gespräche sollten am Samstagmorgen in Berlin fortgesetzt werden.
F.Richard--PS
