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Pentagon kürzt "verschwenderische" Ausgaben in Höhe von 5,1 Milliarden Dollar / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP
Pentagon kürzt "verschwenderische" Ausgaben in Höhe von 5,1 Milliarden Dollar
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die Streichung "verschwenderischer" Ausgaben seines Ressorts im Volumen von 5,1 Milliarden Dollar (4,47 Milliarden Euro) bekanntgeben. Von den Kürzungen betroffen sind Verträge über Maßnahmen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI), für den Klimaschutz und den Schutz vor dem Coronavirus, wie Hegseth am Donnerstag (Ortszeit) in einem Video mitteilte. Auf der Streichlisten stehen ferner diverse Verträge über Beratungsdienste sowie ein Vertrag über Cloud-IT-Dienste.
Die neuen Kürzungen addieren sich zu Streichungen in Höhe von 580 Millionen Dollar, die Hegseth im März beschlossen hatte. Auch von den vorherigen Streichungen waren unter anderem DEI-Programme betroffen. Hegseth bekräfigte in dem Video sein Vorhaben, "woke" Programme aus der Ära des früheren Präsidenten Joe Biden "auszurotten". "Woke" ist in seiner Verwendung durch konservative Kreise ein Negativbegriff für angebliche Exzesse linker Politik etwa in dem Bereich der Förderung von Minderheiten.
Bei seinem Streichkurs arbeitet Hegseth nach eigenen Angaben eng mit der unter Mitwirkung des Präsidentenberaters und Tech-Multimilliardärs Elon Musk ins Leben gegründeten Abteilung für staatliche Effizienz (Doge) zusammen. Hegseth hatte zu einem früheren Zeitpunkt gesagt, dass Doge "umfassenden Zugriff" im Pentagon bekommen habe. Die von Präsident Donald Trump gegründete und in der Öffentlichkeit heftig umstrittene Abteilung Doge ist mit einem radikalen Abbau von Personal und Kosten in den US-Bundesbehörden betraut.
Wie Hegseth jetzt ankündigte, suspendiert das Pentagon zudem Fördermittel in Höhe von insgesamt mehr als 500 Millionen Dollar für die Northwestern University und die Cornell University, da diese Hochschulen "Antisemitismus tolerieren und spalterische DEI-Programme unterstützen". Geldzahlungen an andere Universitäten hatte das Ministerium bereits zuvor ausgesetzt.
Hegseth hatte laut einem von der "Washington Post" eingesehenen Memo im Februar angeordnet, das Budget des Verteidigungsministeriums pro Jahr um jeweils acht Prozent zu kürzen. Im Jahr 2025 beträgt der Verteidigungshaushalt etwa 850 Milliarden Dollar.
N.David--PS
